ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON WirGegenCovid
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Willkommen bei WirGegenCovid!
§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Verträge über den Erwerb von Waren, die zwischen WirGegenCovid (nachfolgend „WGC“ genannt) , Kastanienallee 50, 10119 Berlin und Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB (nachfolgend „Kunden“ genannt) über den Online-Shop von WGC, erreichbar unter der URL www.wirgegencovid.de geschlossen werden.
(2) Grundlage für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen WGC und einem Kunden sind ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(3) Es wird darauf hingewiesen, dass WGC von diesen AGB abweichende Bedingungen vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung ihrer Geltung in Textform grundsätzlich nicht anerkennt.
(4) Ein Verkauf an Kunden, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und daher als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB agieren oder ein Verkauf von haushaltsunüblichen Mengen ist WGC vorab gesondert anzuzeigen.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Die jeweils aktuelle Fassung der derzeit gültigen AGB kann jederzeit unter www.wirgegencovid.de/agb abgerufen werden.
(7) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an WGC aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an WGC erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.
(8) Auf WGC bieten wir Ihnen den Verkauf der folgenden Produkte an:
Silikon-Armbänder
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Sämtliche Angaben zu Produkten und Preisen, die WGC im Rahmen des Online-Shops sowie des Bestellvorgangs macht, sind freibleibend und stellen insoweit lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf der angebotenen Produkte abzugeben (invitatio ad offerendum).
(2) Die Angebote richten sich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Europa. Die Produkte werden ausschließlich zum Versand in Deutschland und ausgewählte europäische Länder angeboten.
(3) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an WGC zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „J
etzt kaufen“ anklickt.
(5) Details zum Bestellprozess: Der Kunde legt das von ihm gewünschte Produkt bzw. die von ihm gewünschten Produkte unverbindlich in einem virtuellen Warenkorb ab. Anschließend gelangt der Kunde durch einen Klick auf den Button „Zur Kasse“ in die Ansicht des virtuellen Warenkorbs und muss zur Fortsetzung des Bestellprozesses seine E-Mail-Adresse, Lieferadresse, die gewünschte Versandart sowie die von ihm gewünschte Zahlungsart in den hierfür vorgesehenen Eingabefeldern hinterlegen. Mit einem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ schließt der Kunden den Bestellprozess ab und übermittelt ein Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren an WGC.
(6) Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit der Produkte, die von WGC verkauft werden. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit und Bereitstellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind.
(7) Der Kaufvertrag zwischen WGC und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung von WGC zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder einer gesonderten Annahmeerklärung durch WGC oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
(8) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an WGC. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
(9) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
§ 3 Bestimmungen zum Verkauf an gewerbliche Abnehmer
(1) Das Angebot im Online-Shop von WGC richtet sich grundsätzlich nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
(2) Der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(3) WGC behält sich das Recht vor, von einem Kaufvertrag zurückzutreten, wenn ein Kunde entgegen des vorstehenden Verbotes Produkte von WGC über den Online-Shop kauft, um diese weiterzuveräußern bzw. diese schon weiterveräußert hat.
(4) WGC behält sich zudem die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund der unberechtigten Weiterveräußerungen der im Online-Shop angebotenen Produkte vor .
§ 4 Preise
(1) Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer sofern diese im Rahmen der in §19 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) festgelegten Regelungen erhoben werden.
(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(3) Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist, als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten.
§ 5 Bereitstellung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die die Bereitstellung des Produktes per Versandan die vom Kunden jeweils angegebene Lieferanschrift .
(2) Mögliche Zollgebühren oder sonstige örtliche Steuern sind vom Besteller zu tragen.
(3) Sofern WGC während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(4) Die Bereitstellung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Zahlung per Paypal, Debit- oder Kreditkarte, GiroPay, SEPA Lastschrift oder Sofortüberweisung erfolgt die Bereitstellung nach Vertragsschluss.
§ 6 Zahlung
(1) Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten bezahlen:
– PayPal
– SEPA Lastschrift
– GiroPay
– Sofort Überweisung
(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von WGC ausgeschlossen werden.– Debit- oder Kreditkarte.
(3) Soweit im Rahmen der einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Kaufvertrag sofort fällig.
(4) Dem Besteller ist nicht gestattet die Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
(5) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller WGC dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(6) Sollte der Besteller die Zahlungsart Bezahlung per Debit- oder Kreditkarte wählen, ermächtigt dieser WGC ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von WGC nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) WGC behält sich das Eigentum am Produkt bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§ 9 Mängelrecht
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung des Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist der Besteller kein Verbraucher, so wird der Mangel durch Neulieferung oder Neuerfüllung beseitigt.
(3) Ist der Besteller kein Verbraucher so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Dies gilt soweit keine Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die sich auf Ersatz eines Schadens in Bezug auf Körper und Gesundheit oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.
§ 10 Haftungsbegrenzung
(1) WGC haftet für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, oder einer der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen durch WGC beruhen.
(2) Als wesentliche Vertragspflichten, gelten Pflichten deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) WGC haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden wurde einfach fahrlässig verursacht.
(4) WGC haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden oder höherer Gewalt.
(5) Für als solche gekennzeichnete Leistungen Dritter übernimmt WGC ausdrücklich keine Haftung. Diesbezüglich wird auf die jeweiligen Vertrags- und Datenschutzbedingungen des Drittanbieters verwiesen .
(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(7) Soweit die Haftung von WGC ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(8) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.
§ 11 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Produktzugangs. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
WirGegenCovid (WGC)
Kastanienallee 50
10119 Berlin
E-Mail: info@wirgegencovid.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie das digitale Produkt auf allen in ihrem Besitz befindlichen digitalen Geräten löschen.
Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.
(3) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
§ 12 Änderungsvorbehalt
(1) WGC behält sich das Recht vor, dieses Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
(2) Eine beabsichtigte Änderung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die Änderung der AGB wird erst wirksam, wenn der Kunde Ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absenden der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist das rechtzeitige Absenden des Widerspruchs maßgeblich.
(3) Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb der 2-Wochen-Frist, ist WGC dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Kunden hieraus irgendwelche Ansprüche gegen WGC erwachsen.
(4) Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Kunden fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.
§ 13 Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und WGC ist der Sitz von WGC, sofern es sich bei dem Besteller um eine natürliche Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.